Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskundschaft

Stand Juli 2023

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Geschäftskundin oder Geschäftskunde und der Cyberport SE. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Als Geschäftskundin oder Geschäftskunde bezeichnen wir alle Unternehmer:innen und Juristische Personen des öffentlichen Rechts i.S.d. § 310 Abs. 1 BGB. Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen der Geschäftskundschaft erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich oder in Textform ihrer Geltung zugestimmt.

Wesentlicher Bestandteil unserer Geschäftsphilosophie ist der Handel über das Medium Internet. Damit Ihre Bestellung auch reibungslos klappt, wollen wir es wie nachfolgend beschrieben halten: Unsere Darstellung von Waren im Internet bzw. in Printmedien stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese Produkte bei uns zu bestellen. Ihre Bestellung der gewünschten Produkte über unsere Webseite (cyberport.de), per E-Mail (geschaeftskunden@cyberport.de), per Telefax (+49 351 3395-849), schriftlich, in Textform oder telefonisch (+49 351 3395-7000) ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Ein Vertrag kommt bei Vorkassebestellungen mit Zusendung der Bestellbestätigungs-E-Mail durch Cyberport zustande. Im Übrigen kommt ein Vertrag mit Zusendung der Versandbestätigungs-E-Mail zustande. Bitte beachten Sie, dass der Vertragstext bezüglich Ihrer Bestellung bei uns nicht gespeichert wird und nach Vertragsschluss nicht mehr abgerufen werden kann. Die Vertragssprache ist Deutsch. Bestellen Sie neben der Ware auch einen Mobilfunkvertrag, kommt dieser unmittelbar mit dem Mobilfunkbetreiber zustande; Cyberport ist lediglich Vermittler des Mobilfunkvertrags.

Beim Kauf einer Photovoltaikanlage bzw. ihrer Komponenten bestätigen Sie, dass Sie der Betreiber bzw. die Betreiberin der Photovoltaikanlage sind, die auf oder in der Nähe von einem begünstigten Gebäude i. S. des § 12 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 UStG (Privatwohnung, Wohnungen oder öffentliches oder anderes Gebäude, das für dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten genutzt wird) installiert ist oder installiert wird oder deren installierte Bruttoleistung laut MaStR nicht mehr als 30 kW (peak) beträgt oder betragen wird.

Für alle auf unserer Webseite abgebildeten Produkte machen wir konkrete Angaben zur Verfügbarkeit bzw. zum Liefertermin. Trotzdem müssen wir uns für Artikel, die wir nicht auf Lager halten, die Selbstbelieferung vorbehalten. Bei Lieferverzögerungen werden Sie unverzüglich informiert. Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass mit der Übergabe der Ware, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an die Spedition/den Frachtdienst oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf Sie übergeht. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie mit der Annahme in Verzug sind. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf Sie über.

Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert werden, so möchten wir Sie darum bitten, den Schaden sofort bei der Spedition/beim Frachtdienst zu reklamieren, ggf. die Annahme zu verweigern sowie schnellstmöglich mit uns Kontakt aufzunehmen, damit wir unsere Rechte gegenüber der Spedition/des Frachtdienstes wahren können. Verdeckte Mängel teilen Sie uns bitte ebenfalls nach ihrer Entdeckung mit, damit wir uns an unseren Vorlieferanten halten können. Ihre Gewährleistungsrechte als Geschäftskundin oder Geschäftskunde bleiben natürlich unberührt.

Ein weiterer wichtiger Punkt, um Streit von vornherein zu vermeiden, sind die bei uns sehr klaren Preisangaben und Zahlungsbedingungen. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. Sollten die Preise für die von Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie eine Korrektur nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern eingetretene Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten. Ein Aufrechnungsrecht steht Ihnen nur zu, wenn Ihr Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist; diese Einschränkung gilt nicht, wenn Ihr Gegenanspruch mit unserer Forderung in einem Gegenseitigkeitsverhältnis steht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Bei unseren Versandarten orientieren wir uns primär an Ihren Zustellwünschen und bieten Ihnen folgende Modelle an: Zu nennen wäre zunächst die Standardzustellung, bei der die Ware mit einer Lieferfrist von ca. 1 bis 3 Werktagen nach Übergabe der Ware an die Spedition an Sie ausgeliefert wird. Des Weiteren bieten wir Ihnen deutschlandweite Expresszustellung an, bei der wir Ihnen die Ware nach Übergabe an die Spedition üblicherweise am folgenden Werktag bis 14 Uhr zustellen. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir diesen Service nicht für Lieferadressen auf den deutschen Inseln anbieten können. Die Belieferung per Expresszustellung kann nur dann frühestens am darauf folgenden Werktag erfolgen, wenn Ihre Bestellung an einem Arbeitstag (Mo bis Fr) bis 18 Uhr bei uns eingeht und die Ware ab Lager verfügbar ist. Die Expresszustellung erfolgt nur von Dienstag bis Samstag. An (regionalen wie bundesdeutschen) Feiertagen können sich Abweichungen von dieser Regelung ergeben. Einige besonders empfindliche, hochwertige und besonders gekennzeichnete Produkte aus unserem Sortiment liefern wir ausschließlich per Expresszustellung.

Bei den oben geschilderten Versandmodellen gehen wir davon aus, dass die Aufstellung, Montage und Installation der von uns gelieferten Waren von Ihnen vorgenommen wird und es sich um eine innerdeutsche Warenlieferung handelt. Die Einzelheiten zu unserem Logistikmodell entnehmen Sie bitte unserer Webseite. Die dort ausgewiesenen Kosten werden Ihnen bei jeder Bestellung separat mitgeteilt und ausgewiesen. Sollten Sie eine Teillieferung wünschen, so sind wir berechtigt, die vorgenannten Kosten für jede Teillieferung zu erheben. Wünschen Sie eine Lieferung in das Ausland, so erfragen Sie bitte die genaue Höhe der Kosten für die Lieferung.

Die Ware können Sie insbesondere per Vorkasse, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder Rechnung bezahlen. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten, auch nach Ihrer Bestellung, auszuschließen. Wenn Sie per Vorkasse bezahlen, erhalten Sie eine elektronische Nachricht mit Angabe des zu zahlenden Betrages und unserer Bankdaten. Mit Gutschrift Ihrer Zahlung auf unsere Konten werden die bestellten Produkte sofort bei Verfügbarkeit an Sie versandt. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird die Ware nach Genehmigung der Transaktion durch Ihr Kreditkarteninstitut bei Verfügbarkeit sofort an Sie versandt. Wir belasten Ihre Kreditkarte aber erst an dem Tag, an dem Ihre Lieferung unser Haus verlässt. Bei der Zahlart Sofortüberweisung wird die Ware nach Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses Ihrer Zahlung bei sofortueberweisung.de bei Verfügbarkeit sofort an Sie versandt. Für öffentliche Einrichtungen und Behörden gilt bei Zahlung per Rechnung, dass Sie uns Ihre Bestellung per Post oder Fax auf Ihrem offiziellen Briefkopf mit Unterschrift und Stempel bestätigen müssen. Bei Großbestellungen bitten wir Sie, eine Kopie der Schul-, Universitäts-, Behörden- oder sonstige Bestätigung über den öffentlichen Charakter Ihrer Einrichtung beizufügen. Möchten Sie mit uns eine neue Geschäftsbeziehung aufbauen, so wenden Sie sich für eine individuelle Absprache bitte an unseren Geschäftskundschaftsvertrieb per E-Mail unter geschaeftskunden@cyberport.de oder telefonisch unter +49 351 3395-7000.

Insbesondere bei Schäden an den von uns gelieferten Produkten und der Abwicklung von Gewährleistungsfällen sind wir bestrebt, friedlich und im vertrauensvollen Zusammenwirken mit Ihnen eine allseits befriedigende Lösung zu finden. Mit den nachstehend darzustellenden Abweichungen halten wir die gesetzlichen Regelungen für gut und ausreichend. Sollte die von uns gelieferte Ware fehlerhaft sein, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder Nachlieferungen vorzunehmen.

Sie müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich oder in Textform anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Die Untersuchungs- und Rügepflicht gilt nicht, wenn eine Untersuchung unter Berücksichtigung der konkreten Umstände billigerweise nicht zumutbar ist. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich oder in Textform anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Sie trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von einem Jahr ab Ablieferung der Ware ein. Bei Gebrauchtgeräten erlauben wir uns, die Gewährleistung vollständig auszuschließen. Die Beschränkung der Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens von Ihnen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Eine Nacherfüllung stellt kein Anerkenntnis i. S. d. § 212 BGB dar. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor der Durchsetzung Ihrer Gewährleistungsansprüche darüber hinaus verpflichtet, die reklamierte Ware zur Prüfung des Fehlers uns zur Verfügung zu stellen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause, durch Zusendung an uns oder einen von uns bestimmen Dritten. Bitte setzen Sie sich dazu mit uns telefonisch unter +49 351 3395-7000 in Verbindung, um die weitere Vorgehensweise zu vereinbaren. Bei den von uns gelieferten, vorwiegend empfindlichen technischen Geräten haben Sie sicherlich Verständnis dafür, dass wir für Mängel, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen, insbesondere bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, nicht einstehen können.

Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferte Ware eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den Hersteller-Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im Betrieb der von uns gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist. Sollten wir einzelne Komponenten der gelieferten Gegenstände im Wege der Nachbesserung austauschen, so erwerben wir Eigentum an den ausgebauten Komponenten. Im Falle einer Nachlieferung wird unser Haus mit Eingang des Austauschgerätes beim Vertragspartner Eigentümer der ausgetauschten Geräte und/oder Komponenten. Schließlich erlauben wir uns in den Fällen, in denen Fehler an den von uns gelieferten Produkten nachweislich nicht feststellbar waren, eine Servicepauschale je nach Aufwand, i.d.R. jedoch 60 Euro, zu erheben. Wir geben Ihnen gegenüber keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

Sollte Ihnen im Zusammenhang mit unseren Produkten ein Schaden entstanden sein, sind wir bestrebt, mit Ihnen auch hier eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wir hoffen aber auf Ihr Verständnis, dass wir unsere Haftung auf ein beiderseits gut vertretbares Maß beschränken müssen. So beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens.

Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Besteller vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon haben Sie bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, unsere Kosten einer Intervention zu tragen, sind Sie verpflichtet, uns diese zu erstatten. Weiterhin treten Sie uns für den Fall der Weiterveräußerung oder Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche die Ihnen aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen Ihre Kundschaft zur Sicherheit ab. Bei einer Verarbeitung der Vorbehaltsware, ihrer Umbildung oder ihrer Verbindung mit einer anderen Sache erwerben wir unmittelbar Eigentum an der hergestellten Sache. Diese gilt als Vorbehaltsware. Übersteigt der Wert der Sicherung unsere Ansprüche gegen Sie um mehr als 20 Prozent, so haben wir auf Verlangen von Ihnen und nach unserer Wahl uns zustehende Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben. Schließlich sind Sie, solange Sie noch nicht Eigentümer:in sind und die Ware schon bei Ihnen ist, verpflichtet, die Gegenstände auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch und Diebstahl ausreichend zu versichern und Sie haben uns in diesem Falle auf Anforderung Einsicht in die Versicherungspolice zu geben. Auch diesbezügliche Versicherungsansprüche werden bereits jetzt an uns abgetreten. Leider müssen wir auch ganz besonders unerfreuliche Fälle – da auch diese vorkommen – mit Ihnen besprechen: Sind Sie mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellen Sie Ihre Zahlungen ein oder ist ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig, dann dürfen Sie über die von uns gelieferten Waren nicht mehr verfügen. Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die bei Ihnen befindlichen Waren zurückzunehmen oder die Befugnis zur Weiterveräußerung zu widerrufen. Wir sind dann auch berechtigt, Auskunft über die Empfänger:innen der noch uns gehörigen Waren zu verlangen, die Forderungsabtretung offen zu legen und die Forderung selbst einzuziehen.

Sie sind zur Rückgabe der bei uns erworbenen Ware berechtigt, wenn Sie uns innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware mitteilen, dass Sie die Ware zurückgeben möchten und die Ware innerhalb der vorstehenden Frist an uns zurücksenden. Ihrer diesbezüglichen Mitteilung dürfen wir dann telefonisch unter +49 351 3395-7000 und von Montag bis Freitag von 9 Uhr bis 18 Uhr entgegensehen, um mit Ihnen die Einzelheiten der Rücksendung abzustimmen. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr der Bestellerin oder des Bestellers. Diese Rückgabemöglichkeit können wir Ihnen nur dann zugestehen, wenn sich die Produkte vollständig (samt aller Zubehörteile, Handbücher, Gutscheinen, Produkten aus Sonderaktionen, etc.) unbenutzt und ungeöffnet in der Originalverpackung befinden. Generell sind von der Rückgabe Computer und technische Geräte ausgeschlossen, die im so genannten BTO-Verfahren (Built-to-Order) von uns speziell für Sie maßgefertigt wurden, bzw. Waren, die nicht in unserem Webshop gelistet waren, aber auf speziellen Wunsch unserer Geschäftskundschaft bezogen wurden. Ausgeschlossen ist schließlich die Rückgabe von Waren, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind (z.B. versiegelte Ware nach Entfernung der Versiegelung). Dies gilt insbesondere für RAM-Bausteine, Motherboards, Speichermedien, Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen, Garantieverlängerungen, Zeitschriften sowie für Geräte deren SIM-Karte in Gebrauch genommen wurde oder deren (Super-) PIN bekannt gegeben wurde und Leistungen, die online (z.B. Software zum Download, Codes) übermittelt worden sind. Wir behalten uns vor, falls uns durch die Rücknahme ein signifikanter wirtschaftlicher Nachteil entsteht, einen Abschlag von 50 Prozent zu berechnen. Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte bei uns erhalten Sie den Kaufpreis erstattet. Kosten für den Versand der Ware, für Ein- und Ausbau der Ware sowie andere Dienst-/Werkleistungen, die Sie im Zusammenhang mit der Ware bei uns beauftragt haben, können bei einer Rückgabe nicht erstattet werden.

Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst und erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz bei Cyberport erhalten Sie unter diesem Link.

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Für Verträge, die wir mit Ihnen abschließen, ist Dresden Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand. Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll.

Cyberport SE, Postfach 10 11 41, 01081 Dresden

Unsere AGB für Geschäftskundschaft als PDF zum Downloaden